CDU Neulussheim

"Parkplätze am Sportgelände und NOBA zeigen: Konstruktive Arbeit im Rat ist erforderlich"

Aus den Fraktionen – August 2023

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurde ein lang geplantes Projekt auf den Weg gebracht: Die Parkplätze am Sportgelände. Die Diskussion am Ratstisch hat nicht unbedingt den Eindruck vermittelt, aber das Gremium hat sich zwei Jahre lang mit verschiedenen Planungsvarianten beschäftigt. Die vorliegende Beschlussvorlage ist das Ergebnis zahlreicher Kompromisse.

Die Parkplätze sind dringend notwendig, da in den letzten Jahren durch einen neuen Rasenplatz und eine neue Sport-und Kulturhalle neue Kapazitäten geschaffen wurden. An Samstagen spielen zwei bis drei Jugendmannschaften parallel, während bei Turnieren auf den Sportplätzen und in der Halle jeder Parkplatz in der Umgebung gebraucht wird. Durch die Parkplatzknappheit in der Kornstraße wird bei manchen Kulturveranstaltungen auch der neugeplante Parkplatz frequentiert werden.
Die Kosten von 250.000€ für 55 Parkplätze, sind anders vereinzelt im Rat dargestellt, nicht teurer als vergleichbare Projekte in anderen Gemeinden.

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist eine wassergebundene Decke am sinnvollsten, da es genügend Versickerungsfläche gebe und wasserdurchlässiges Pflaster sich mit der Zeit durch den Reifenabrieb zusetzt.

Für die CDU war es auch wichtig, dass möglichst viel Baumbestand erhalten bleibt. Aus diesem Grund spricht sich die Fraktion gegen eine Überdachung mit PV-Anlage aus, da die Verschattung eine Anlage an diesem Ort wohl nicht rentabel macht.

Bei dem Beschluss zu den Parkplätzen zeigte sich, wie auch beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Zehnte Gewann (NOBA), dass die verschiedenen Fraktionen die Arbeit im Gemeinderat unterschiedlich auslegen. Der Bürgermeister als Chef der Verwaltung führt die Verhandlungen und legt die Ergebnisse dem Gemeinderat vor.
Der Gemeinderat als das höchste Gremium der Gemeinde kontrolliert die Arbeit der Verwaltung und des Bürgermeisters, der Gemeinderat sollte die Arbeit des Bürgermeisters aber nicht behindern.
Kritische Fragen sind wichtig, aber an einem gewissen Punkt muss das Gremium, wenn genügend Informationen vorliegen, Entscheidungen treffen.
Die Parkplätze bei der Olympia oder der vorhabenbezogene Bebauungsplan bei der NOBA wurden mehrfach in Ausschüssen vorberaten. Wenn der Gemeinderat, wie im Falle des Bauvorhabens an der NOBA, versucht einem Gebäudeeigentümer für ein Investment auf dem eigenen Grundstück zu viele Vorgaben zu machen und ein Projekt immer weiter herauszögert, müssen wir uns nicht wundern, wenn Investoren plötzlich kein Interesse mehr haben in unserer Gemeinde zu investieren.
Wir sind froh, dass der Inhaber auf dem ehemaligen-NOBA-Gelände investieren möchte, jeder Euro wertet dieses Grundstück auf.
Die CDU-Fraktion identifiziert bei jedem Projekt schwierige Punkte oder eventuelle Probleme, doch im Endeffekt müssen wir die Entwicklung und das Wohl unserer Gemeinde im Blick haben. In den letzten Jahren haben wir davon profitiert, dass wir mit und auf Initiative des Bürgermeisters hin mutige und weitsichtige Entscheidungen getroffen haben.

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